Drone Wars: Bald auch auf Deutsch?

Bislang sind die Drohnen der Bundeswehr wie diese RQ-4B Global Hawk unbewaffnet - das soll sich bald ändern (Foto Rekke/Wikipedia)

Bislang sind die Drohnen der Bundeswehr wie diese RQ-4B Global Hawk unbewaffnet – das soll sich bald ändern (Foto Rekke/Wikipedia)

Jetzt will also auch die Bundeswehr eigene Kampfdrohnen: diese sollen “als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich” sein, heißt es in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag. Freilich gibt es im Krieg immer ‘plötzlich auftretende gravierende Lageänderungen’, das ist quasi seine Definition.

Tatsächlich dürfte Verteidigungsminister de Maizière, der kürzlich einen ‘menschenrechtlichen Überschwang’ bei der Diskussion über die Entsendung deutscher Soldaten ins Ausland kritisierte, vor allem die Tatsache begrüßen, dass bewaffnete Drohnen aus der Ferne gegen vermeintlich militärische Ziele eingesetzt werden können – ohne dass Bundeswehr-Soldaten gefährdet werden. Die Drohnen, deren Einsatz durch Spezialeinsatzkräfte unter Obama zu Amerikas Allzweckwaffe aufgestiegen sind, ist die Fortschreibung der Mär von den ‘chirurgischen Militärschläge’, die erstmals zur Propaganda im ersten Golfkrieg auftauchten. Zweiter Vorteil bewaffneter Drohnen für jede Militärführung ist die nur langsam bröckelnde Geheimhaltung der Einsätze, die bei konventionellen Einsätzen so nicht möglich ist. Projekte wie Dronestagram bringen die schiere Vielzahl der Angriffe langsam ans Tageslicht, während konventionelle Medien nur selten über die Einsätze berichten und praktisch gar nicht über Fehlschläge.

Tatsächlich töten Drohnen jährlich hunderte Zivilisten, vermutet der UN-Sonderberichterstatter Ben Emmerson. Alleine in Pakistan sollen zwischen 2004 und 2013 fast 3.500 Menschen durch Drohnen getötet worden sein – fast 900 von ihnen Zivilisten, berechnet das Bureau of Investigative Journalism. Nicht einmal 24 Stunden vor Bekanntwerden der Bundeswehrpläne kündigte Emmerson deshalb an, bis zur UN-Vollversammlung im Herbst einen kritischen Bericht über die Drohneneinsätze auch in Somalia vorzulegen.

Sein Hauptkritikpunkt: obwohl Drohneneinsätze ‘exponentiell’ angestiegen seien, gibt es keine völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz der bewaffneten Flugroboter. Seine Vorhersage: wenn dieser Zustand nicht bald geändert wird, werden die Einsätze weiter zunehmen. Einige Angriffsarten, etwa ‘Double Dip Attacks’, bei denen das gleiche Ziel zweimal beschossen wird (was vor allem Hilfskräfte gefährdet), stellen aus Emmersons Sicht schon heute Kriegsverbrechen dar.